Es ist WM und ganz Deutschland richtet Augen und Ohren nach Südafrika. Wie schon bei der WM 2006 in Deutschland wird die Euphorie der Fussballbegeisterten Bevölkerung auch dieses Jahr ausgenutzt um eine Reform in die Wege zu leiten, die dem Bürger tief in die Tasche greift. Damals wurden die MWSt Erhöhung und die Gesundheitsreform beschlossen.
Diesmal ist es wieder die Reform des Gesundheitswesens. Statt die Chance zu ergreifen, das Gesundheitswesen von Grund auf zu reformieren, werden erneut nur die Auswirkungen bekämpft, nämlich die Kosten. Schon jetzt steht fest, dass mit dem auf unbestimmte Zeit festgeschriebenen Arbeitgeberanteil von 7,3 % alle weiteren Erhöhungen einseitig vom Versicherten zu leisten sind. Statt die Solidargemeinschaft zu stärken, indem auch die Arbeitgeber ihren Anteil leisten, werden diese geschont.
“Auf jegliche Kopfpauschalen muss verzichtet werden, denn solche Pauschalen stellen grundsätzlich eine relative Mehrbelastung für Menschen mit geringerem Einkommen dar. Sie sind damit antisozial.
Nichts anderes als eine Kopfpauschale ist die Zusatzprämie, die nun eingeführt wird, auch wenn sie nicht so genannt wird. Sinnvoller ist es, auch Zusatzbeiträge am Einkommen des jeweiligen Bürgers zu bemessen!” so Benjamin Reschke, Schatzmeister des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter der Piratenpartei Niedersachsen.