10. Oktober 2011

#0zapftis - Offener Brief zur Aufklärung des Sachverhalts

Am 08.10.2011 veröffentlichte der Chaos Computer Club (CCC) die Analyse eines ihm in mehrfacher Ausführung zugespielten Schadprogrammes zur Computerspionage [1]. Wie sich im Rahmen der Untersuchung herausstellte, handelte es sich dabei um eine staatliche Software, mit der Ermittlungsbehörden die Computer von Verdächtigen ausspähen können. In der Analyse wurde weiterhin deutlich, dass der Trojaner unter anderem zusätzliche Schadprogramme nachladen und installieren kann, sowie massive Sicherheitslücken enthält. Für die Überwachung werden zur Verschleierung der Steuerzentrale auch Server in den ...


22. September 2011

Frau von der Leyen und ihr Herz für die Versicherungswirtschaft

Letzte Woche war es soweit, Frau von der Leyen stellte medienwirksam im Rahmen des Regierungsdialogs Rente die "Zuschussrente" vor. Der sogenannte Dialog Rente sollte alle Interessengruppen an einem Tisch versammeln: Gewerkschaften, Sozialverbände, auch Arbeitgeber und Rentnerverbände. Diese Zuschussrente ist aber ein reines Blendwerk. Hier soll eine verfehlte Rentenpolitik übertüncht werden, mit der Devise "Ohne Riester - kein Zuschuss".


18. September 2011

Piraten entern Berliner Abgeordnetenhaus

Der Landesverband Niedersachsen gratuliert den Berliner Piraten zum Einzug in den Berliner Landtag. 2008 bei der Landtagswahl in Hessen begann der Aufstieg der Piratenpartei mit 0,3%. Jetzt, gute 3 1/2 Jahre später, werden die Piraten nach ersten Hochrechnungen zufolge mit 8,9 % in ein Landesparlement einziehen. Die Ergebnisse der Kommunalwahl in Niedersachsen mit insgesamt 59 Mandatsträgern haben dem Berliner Wahlkampf zusätzlich Rückenwind gegeben.


12. September 2011

Positiver Trend bei der Kommunalwahl in Niedersachsen

Die PIRATEN erzielten bei der Kommunalwahl an diesem Sonntag ein vielversprechendes Ergebnis. Nach dem aktuellen Stand erhalten die PIRATEN dabei 56 Mandate und werden künftig in vielen Kommunen in Fraktionsstärke vertreten sein.


07. September 2011

Offener Brief an die Nichtwähler

Liebe Nichtwähler, wir schreiben euch diesen Brief, weil ihr die stärkste politische Kraft in diesem Land seid. Bei der Bundestagswahl habt ihr mit 27,8 % alle Parteien weit hinter euch gelassen. Bei der Kommunalwahl 2006 wart ihr mit 60 % sogar stärker als CDU und SPD zusammen. Herzlichen Glückwunsch!


05. September 2011

Wie viel ist ein Doktortitel noch Wert - Der Fall Althusmann

Die Piratenpartei Niedersachsen sorgt sich um die Qualität der Arbeit der Landesregierung und fordert „Dr.“ Bernd Althusmann auf seinen Hut zurückzugeben oder zu nehmen. Seit Wochen beschäftigt nun der Plagiatsvorwurf gegen den derzeitigen niedersächsischen Kultusminister und Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz „Dr.“ Bernd Althusmann (CDU) die Öffentlichkeit. Der CDU-Politiker ist seit der Affäre zu Guttenberg das siebte Mitglied einer der Parteien der Berliner Regierungskoalition, das wegen des Verdachts auf Doktor-Plagiate unter Druck gerät. In 4 Fällen wurde der Doktorgrad bere...