Von: Christopher Lang
Piraten für ergebnisoffene Suche nach Atommüll Endlager
Wieder rollen in diesen Novembertagen die Castor Behälter Richtung Gorleben. Entgegen aller Warnungen führender Geologen, die den Salzstock von Gorleben nicht für sicher halten. Unzureichend gegen Wassereinbrüche gesichert, weitere Aufzählung unsicher ist. Die Tonschicht, die ihn schützen soll, hat einen Riss, die sogenannten Gorleben Rinne, durch welche Grundwasser in den Salzstock eindringt.
Umso unverständlicher ist das Festhalten der Verantwortlichen Politiker an diesem Endlager. Allein die Sondierungsmaßnahmen haben zwischenzeitlich über 1,4 Milliarden Euro verschlungen. Die Piratenpartei Niedersachsen hatte jüngst auf ihrem Programmparteitag die ergebnisoffene Suche nach einem Endlager in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Dieses beinhaltet auch, dass nicht nur in Niedersachsen, sondern in der gesamten Bundesrepublik, die Suche nach geeigneten Lagerstätten durchgeführt wird.
Da sich als Lagerstätten nur geeignete Wirtsgesteine eignen, hier zu nennen wären Tongestein, Granit und bedingt Salzgestein. Salzgesteine sind immer durch Wassereinbrüche gefährdet, welche die strukturelle Intigrität des Salzstocks auswaschen, wie die Vorgänge aktuell im Assebergwerk bei Wolfenbüttel zeigen.
Geeignete Lagerstätten mit Ton- und Granitgestein würden sich in Baden-Württemberg und Bayern anbieten, nur sperren sich hier die Landesregierungen gegen jedwede Sondierungen. Der Niedersächsiche Ministerpräsident McAllister ließ erst jüngst verlauten, dass, sollte sich Gorleben als nicht geeignet erweisen, er die Suche nach Lagerstätten auch im Süden Deutschlands für erfoderlich hält. Ob diese Forderung im Hinblick auf die kommende Landtagswahl ausgesprochen wurde oder ob eine ernsthafte Initiative dahinter steckt, wird sich noch herrausstellen müssen.
"Auf jeden Fall werden es ihm seine Amtskollegen in Bayern und Baden-Württemberg nicht leicht machen. Sie werden keinen Schacht in ihren Ländern dulden, da Gorleben als "Endlager" seit Jahrzehnten festeht. Trotz seiner Gefahr für das Grundwasser:" ,empört sich Jürgen Hey, Vorstandsmitglied der Piratenpartei Region Hannover über die bundesweite und örtliche Lage.
Um einen Atommülltourismus zu verhindern, wird derzeit in der EU eine Gesetzesinistative bearbeitet. Schon 2015 soll diese Regelung in Kraft treten, die eine Einlagerung des Atommülls im jeweiligen Erzeuger vorschreiben soll.[1]
"Warum es notwendig ist, den Atommüll quer durch Deutschland zu transpotieren, statt diesen erstmal nahe der Grenze im Kernkraftwerk Philippsburg zwischenzulagern." fragt sich Michael Leukert, Vorsitzender des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter "Durch die Lagerung in Gorleben und die politische Festlegung durch den Beschluss der CDU Regierung im Jahr 1977 erwächst der Eindruck, das hier weiterhin vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen. Sich den offensichtlichen Gefahren nach Jahrzehnten auf Kosten der Bevölkerung, nicht zu beugen, ist absolut unverantwortlich!" ergänzte Leukert weiter. [2]
Des Weiteren fällt zur aktuellen Stunde eine brisante Situation in Dannenberg auf. Dort wurde diversen Vertretern der Presse, wie durch Twitter und diverse Onlineredaktionen bekannt wurde, ein Platzverweis erteilt. Die Piraten fordern freien Zugang der Presse zu öffentlichen Ereignissen.
"In der neunen Deutschen Lobbykratie erhält die Presse Platzverbot.
Das ist ein Skandal und grundgesetzwidrig, siehe Art. 5 und 18 GG",
betont Dr. Meinhart Ramaswamy, aus dem Vorstand der niedersächsischen
Piraten"
Nicht nur, dass sich die Politik über die Menschen hinwegsetzt, um die
Politik der Großkonzerne zu stützen, jetzt soll über den Protest dagegen
nicht mehr berichtet werden.
Die Piraten setzen sich für mehr Bürgerbeteiligung und für
Versammlungsfreiheit ein. Im gerade verabschiedenten Grundsatzprogramm
haben die Warung der Grundrechte, der Datenschutz und der Schutz der
Privatsphäre oberste Priorität.
[1] www.tagesschau.de/ausland/atommuellendlager100.html
