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Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke
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Top 1
* Begrüßung und Eröffnung
* Begin: 19.11
* Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
* Versammlungsleiter: Jens
* Protokollführer: Alle
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Anwesend: Jens, Arne, Dennis, Jürgen -> Beschlussfähig
* Matthias ab 19:36
* Zulassung von Gästen
* (4|0|0) zugelassen
* Zulassung von Audioaufzeichnungen
* (4|0|0) zugelassen
* Genehmigung des Protokolls vom 20.01.
* Nicht Inés' Version, sondern das originale vorläufig rumgeschickte (3|0|1) genehmigt
* Genehmigung des Protokolls vom 27.01.
* (3|0|1) genehmigt
TOP 2 Berichte
* Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
* Jens:
* WikiSeite AG- Firmengründung
* Meldung beim BSG-> Klageerwiederung angekündigt
* Sextant-Code an Arne geschickt.
* Kontakt zu LINKE aufgenommen (anhörung siehe letztesProtokoll)
* Gesetz gepatched und versendet: Änderung Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
* http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
* AG-Satzung mal angeschaut u. Kommentare gegeben
* Arne:
* Viele Mails beantwortet
* Mit AG Satzung befasst
* Neue Mitglieder eingepflegt
* Dennis:
* Mitgliedsausweise
* Busse zum Bundesparteitag, wir haben ein gutes Angebot da Geschäftsführer ist auch Pirat
* Absage von der CeBit bekommen, Parteien gehören nicht zu deren Philosophie
* Ltd. & UG Planung, versucht Mailingliste zu bekommen
* Mit Kine wg. Nordpiraten und NRW unterhalten
* Mit Christopher L. in Berlin unterhalten wegen Button-Maschine
* Jürgen:
* AG Satzung
* 1. Gründungstelko "AG Bedingungsloses Grundeinkommen"
* Montag war sozialpolitischer Abend beim Stammtisch in Wolfsburg
* Es zeichnet sich ab, dass sich in Wolfsburg jemand mit Bildungspolitik hervortun wird
TOP 3 Organisatorisches
* Mitglieder + Finanzen
* 975 + 1 von der Hannover-Gründung
* Mitgliedsausweise, Stand (Erinnerung: Buttons)
* Es gibt in Berlin auch eine Buttonpressmaschine, wir müssten aber nach Berlin kommen, Dennis fragte nach, ob sie uns nicht die Maschine nach NDS ausleihen wollen
* Denns hatte Kontakt mit Bernd -> wir sollten das wirtschaftlichste Angebot (aber nicht unbedingt das günstigste, also keine importe aus China über UK und D). Bernd ist bereit das Geld bereit zu stellen.
* Eine Druckerei die auch für Visa und Mastercard druckt, hat uns ein Angebot nur knapp über dem Budget gemacht. Die sitzt in England, ist aber kein Importeur, sondern produziert dort selbst. Die sagen aber: Produktionsfehler sind unsere Fehler. Sie sind aber objektiv einer der größten in .eu produzierenden Plastikkartenhersteller. Dennis wartet noch auf Muster von denen. Angebot liegt bei etwa 2100 EUR.
* Mit Robert in HH ist abgesprochen, dass die Hamburger den Druck auf den Mustern getestet wird.
* Alternativ gibt es eine deutsche Druckerei aus Bayern, die etwa bei 2600 EUR l
* Außenstände Baden-Wüttemberg begleichen, Stand
* Arne hatte mit Chris K. gesprochen, Chris K. meint das wurde bezahlt.
* Jens kontaktiert Arvid
* Ein Stück Freiheit Aktion
Matthias kommt dazu.
* http://wiki.piratenpartei.de/EIN_ST%C3%9CCK_FREIHEIT
* Am 8.2. 20:00 ist Mumblekonferenz
* Jens wird auf Aktive-NDS darauf hinweisen, dass die Leute da mitmachen.
* Bundesweites Treffen aller Landesverbands-ITler anregen
* Jens reicht es in die AG Technik
* Open-ID Server in Betrieb nehmen
* Jens + Arne machen das nach der Sitzung
TOP 4 Anträge / Punkte zur Bearbeitung
Anträge:
Bearbeitung:
* Wie handhaben wir Verletzungen des S4
* Jürgen hat von der AG Recht gesagt bekommen, der S4 ist unwirksam, da er der Bundessatzung widerspricht.
* Noch (immer) kein Rückmeldung vom Bundesschiedsgericht
TOP 5 Inhaltliche Arbeit
* Steuerdaten-CD
* Einladung der Linken zur Anhörung
* Jens fährt hin, stellt die Argumente auch SPD + Grünen zur Verfügung
* Gibt es aktuelle Entwicklungen?
* Die Bitcom unterstützt jetzt auch ein Internetministerium
TOP 6 Dinge, die man auch mal angehen könnte
* Delmenhorster Pirate Party Party
* wir brauchen mehr Infos
* wie groß ist die Veranstaltung?
* wofür wird das Geld ausgegeben?
* Programmparteitag entscheiden
* Bisher Bewerbungen von Wolfenbüttel und Göttingen
* Entscheidung machen wir nächste Woche, die Woche werden wir nutzen die Bewerbungen unter die Lupe zu nehmen
* Wahlpartnerschaften mit NRW
* Die Planungsgruppe NRW antwortet Matthias nicht
* Es ist OK (und sogar erwünscht) wenn Stammtische/Untergliederungen Material nach NRW auf persönlicher Vertrauensbasis ausleihen, wenn ein Beleg für den Verleih (mit Unterschrift und Materialliste) da ist, damit wir die Sachen auch wirklich wiederbekommen. (5|0|0)
* Jens schreibt Aktive-NDS
* Kine kümmert sich um Kontaktknüpfung zwischen Stammtischen/Untergliederungen
* Ermäßigungsantrag
* Antrag für 2009 (4|0|0)
* Anträge für 2010
* Das "neue" Formular kennen wir noch nicht
* Jahresbeitrag 2010 wird für diese beiden Mitglieder auf 12 Euro ermäßigt (4|0|0)
* Mitgliedsdaten an die Untergliederungen
* Wir geben mit Datenschutzerklärung raus
* Daten müssen immer verschlüsselt bleiben
* Arne schreibt die entsprechenden Vorstände an
* Die Daten liegen autorativ beim Landesverband
* Änderungen geschehen nur beim Landesverband
* Alle offiziellen Einladungen gehen weiter über den Landesverband
* Wir machen es so. (5|0|0)
* Zweckgebundene Spenden für die Piratenzeitung
* Geht klar - auch ohne Beschluss.
* Wir brauchen von Patrick einen Beleg über entsprechende Ausgaben, die erstatten wir dann aus den zweckgebundenen Spendenmitteln
* Jürgen antwortet entsprechend
* Mitgliedermotivation: Aktionen wo Mitglieder gut mitmachen können ganz konkret planen [VERTAGT]
* Einladungsbriefe zum Landesparteitag - Spendenbescheinigungen gleich beilegen?
* Wir schicken auf jeden Fall einen Brief -> wegen der Mitgliedsausweise
* Dennis kümmert sich drum, herauszufinden wie der Versand am günstigsten zu machen ist
* Jens fragt bei Arvid wegen Spendenbescheinigungen
* Jens kümmert sich um die Ahoi-Brause
* Arne+Dennis fragen morgen auf der BuVoTelKo wegen der BUPT Einladung
* Jens schreibt die Osnabrücker an wegen Gestaltung der Einladungs-Rückseite mit Anfahrtsskizze und organisatorischen Infos
* Spendenregelungen für Programmiererstunden, Fahrtkosten, etc. rausfinden oder definieren.
* Bernd Schlömer will ein HOWTO erstellen, wie das genau geht und was zulässig ist
* Für 2008 war die Aussage noch offiziell, dass wir eigene Dienstleistungen nicht einreichen
* Arne bringt Michael + Bernd zusammen, da beide etwas beitragen können
* KV-Stade beauftragen, eine Lösung für die Mitgliedsdaten zu finden, und diese Lösung auch dem Bund zur Verfügung zu stellen
* (4|0|1)
TOP 7 Sonstiges
* Dennis: Themenflyer zu den Kommunalwahlen machen, die Leute dazu motivieren, sich als Kandidaten aufzustellen
* Wir brauchen so um die 9-10k Kandidaten
* Der Flyer soll Leute, die sich eh schon politisch interessieren, motivieren ihre Themen bei uns einzubringen
* http://otrs.org/
* Delmenhorster Mein-VZ Seite
* Nordpiraten
* http://wiki.piratenpartei.de/Nordpiraten
* Die Nordpiraten wollen sich eventuell einen Server mieten, jeder Landesverband würde VMs bekommen. Die Bremer z.B. brauchen nicht einen eigenen Server.
* Kine fährt am Sa. zum LPT nach Hamburg, dort werden sich die Nordpiraten-Vertreter treffen
* Jürgen: Kontakt mit Piraten Baden-Wüttemberg aufgenommen. Jürgen überlegt, ob er da einen Kandidaten macht.
Genehmigung des Protokolls dieser Sitzung als vorläufig und rumschicken. (5|0|0)
Ende der Sitzung und Übergang zu offenen Diskussionen, 22:30 Uhr.
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Vorstand-Treffen 
