TOP 1
* Begrüßung und Eröffnung
o Beginn 19:15
* Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
o Versammlungsleiter: Arne
o Protokoll: Björn
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
o Anwesend: Arne, Dennis, Jürgen, Matthias, Gäste
o Beschlussfähigkeit festgestellt
* Zulassung von Gästen
o (4 dafür/0 dagegen/0 Enthaltung) Gäste sind zugelassen.
* Zulassung von Audioaufzeichnungen
o Nichtbefassung? (3/0/1) dafür
* Genehmigung des Protokolls vom 06.01.
o Jürgen findet, dass Protokolle genauer sein müssen. "Oli tritt Patrick" findet er indiskutabel.
o (3/1/0) angenommen.
o Bitte an Björn, in Zukunft "die Form zu wahren".
TOP 2 Berichte
* Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
o Arne:
+ Ganz viele Mails beantwortet mit der Frage "Bin ich Mitglied?"
+ Drei Anfragen zu Kreisverbandsgründungen; einer abgeraten, weil es nur ein Teil eines Kreises war.
+ Neue Mitglieder eingepflegt.
o Dennis:
+ Hat sich um das Thema Mitgliedsausweise gekümmert, siehe unten
+ Mit Martin aus Sachsen-Anhalt Kontakt wegen der Mitgliedsausweise und darüber hinaus über mehr Kooperation. Kommen am 17.1. mit Delegation nach Braunschweig. Am 16.1. haben sie "Meile der Demokratie", brauchen Unterstützung bei Standmaterial
+ Praktikumsanfrage für Februar bis April. Weitergeleitet an die Bundesgeschäftsstelle. Da gibt es schon zwei Praktikanten, die kaum ausgelastet werden können. Müssen wir noch mal schauen.
+ Zufällig Kontakt mit Hessen. Die arbeiten an einer Telefonlösung. Evtl. könnte man da was zusammen machen.
+ Lambdanet hat Angebot geschickt. Versucht, jamasi zu erreichen. Bundes-IT wurde ja schon mitgeteilt, dass Angebote vorliegen.
+ Busse zum BuPT: Rainbow-Tours angefragt, anderes Bus-Unternehmen muss noch Angebot schicken. Bock-Tours hat keine eigenen Busse
+ Frage von Aktiven-ML: Stand auf der CeBIT? Wird diskutiert. Standgebühren könnten als Spende geltend gemacht werden.
+ Anfragen von Bremen und Hamburg wegen stärkerer Zusammenarbeit.
+ FSA-Bündnis-Treffen soll stattfinden (Freiheit-statt-Angst)
+ Buttons für Merchandising. Gibt noch kein Angebot.
+ FTP-Möglichkeit von Oli, um die Audio-Mitschnitte zu hosten.
+ Mails und Anfragen wegen Mitgliedsausweise. Kontakt aus Brandenburg
+ Wiki-Seite für Programmparteitag eingerichtet und zur Bewerbung dazu aufgerufen
+ http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Programmparteitag_2010/
o Matthias:
+ Samstag geholfen, Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter zu gründen.
+ Vorbereitung für LPT: Mail mit Vorstellungen für Anforderungspapier auf Vorstandsliste rumgeschickt.
o Jürgen:
+ AG Satzung arbeitet - trotz Sturmtief Daisy waren 7 von 14 angemeldeten am 09.01.10 in Fallersleben
# 2. Treffen war per Telko am 10.01.
# nächstes Treffen Do oder So
# Mehr dazu unter: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/AG_Satzung ("Seite hat Oliver sehr schön gemacht (super! (lob)) ;)")
+ AG Energiepolitik (Bund) wurde gegründet, Kick-Off am 05.01.2010
# Telkos: Dienstag, 14-tägig
# Ziel bis zum Bundesparteitag: 1. Aussage zur Energiepolitik, inclusive Atompolitik .Mehr dazu: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik (Seite im Aufbau)
+ AG Umwelt:
# konstituiert sich gerade
# ich versuche in Zukunft teilzunehmen
# Mehr: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt (im Aufbau)
+ Mails bearbeitet
+ AG Bedingungsloses Grundeinkommen könnte auch Fahrt bekommen
+ Mit Patrick F. gesprochen, wg. Technik-Angebot
# Angebot steht, Patrick bekommt aber kein Feedback
+ Mit TopSe gesprochen wegen Angebot Telkos zu hosten (bisherige Lösung soll kostenpflichtig werden)
# keiner scheint Interesse zu haben
+ Infos aus Wolfsburg:
# Infostand Wolfsburg am Samstag, 16.01.2010
* Abgesagt, wegen Witterung (keiner wollte, und allein will ich auch nicht ;)
# Wir wollen gerne einen Themenabend zum Sozialprogramm machen, mit Matthias
+ Info (von Oliver Schönemann)
# Vortrag zu Biotechnologie / Gentechnik in Wolfsburg (von Befürworter der Gentechnik)
* Donnerstag, 14. JANUAR 2010, 18.30 - 19.30 UHR
* PHAENO, WISSENSCHAFTSTHEATER
* WILLY-BRANDT-PLATZ 1, 38440 WOLFSBURG
* Um Anmeldung wird gebeten unter: Telefon: 0 53 61 - 1 22 44
o Laut http://www.uni-goettingen.de/de/128014.html ist keine Anmeldung erforderlich
+ Vorbereitung Bundesparteitag
# Idee zur Satzungsänderung
* Bundesparteitag als oberstes Organ
* ähnlich der Landesdelegiertenkonferenz in Niedersachsen
o evtl. die AGs als Delegierte?
o muss dazu auch Kontakt zu AG Rat suchen, da da wohl was ähnliches ausgedacht wird
Anmerkung von Holger zur Delegiertenkonferenz: Man sollte erstmal festlegen, was sie tut und wer sie ist.
TOP 3 Organisatorisches
* Mitglieder + Finanzen
o 969 Mitglieder
o Finanzen? unbekannt.
* Haushaltsplan:
o Grobe Haushaltsplanung für das Jahr, damit man am Ende nicht mit leeren Kassen dasteht? Der Bund hat sowas wohl.
o Problematik in der Vergangenheit: Häufig Dinge ad-hoc gemacht, ist schwer zu planen. Lösung: Ein ad-hoc-Topf ;)
o Eher Zustimmung zu diesem Vorschlag
o Wie rege wird Gebrauch von der 1%-Regelung gemacht? Weiß vielleicht der Schatzmeister. Wird auch häufig nicht gesammelt mit dem Beitrag überwiesen, sondern hier mal eine kleine Spende und da mal eine kleine Spende.
+ schwer, in einem Haushaltsplan abzuschätzen.
o Wer will mal sowas vorschlagen, wie das aussehen kann? Mitglieder beauftragen? Jemand, der mal woanders fragt wie es da gemacht wird (andere Bundesländer, Bund)?
o Parteienfinanzierung auch berücksichtigen.
* Mitgliedsausweise, genaue Durchführung des Drucks
o Ist auf der BuVo-Sitzung ziemlich abgewürgt worden (waren ziemlich viele Anträge).
o Am Rande der BuVo-Sitzung gab es doch noch eine Einigungsmöglichkeit.
o Landesverbände, Sachsen-Anhalt, Bremen, Saarland machen bei uns mit. Darüber hinaus haben Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen Interesse.
o Brandenburg hat sich heute gemeldet, ob nicht noch eine Bundeslösung möglich ist.
o Druckvorlage ist vom Designer fast fertig. Einzelne Punkte müssen noch geklärt werden. Änderungen können am Wochenende gemacht werden => Montag ist es fertig.
o Personalisierung in Hamburg wird je nach Landesverband gemacht. Bei uns: Name, Mitgliedsnummer, Eintrittsdatum, Barcode.
o Bernd angeschrieben: Er mein, wir sollten nach Möglichkeit eine deutsche Druckerei nehmen. Bundesmittel?
o Dennis postet Einigungsmöglichkeit über die Listen, die mit Rheinland-Pfalz abgesprochen wurde
o Wir fahren parallel die eigene Lösung, Bundeslösung (wir machen für den Bund) wäre aber noch letztmalig möglich, sofern kein Zeitverzug.
+ Termin für letzte Ausfahrt: 20.01.2010
* Zeitungsbeschluss
o Zeitung von Patrick und Patrick. Ist das OK?
o http://www.piratenzeitung.de/download/ausgabe/2010/PPNL1-2010RZPrint3.pdf
o (3/0/1) dafür
* Offizieller Beschluss zur Nutzung der Mitgliederdaten für den Open-ID Server
o Wie speichert man die zufälligen IDs? -> nicht im CiviCRM, sondern woanders.
o Probleme mit Passwörtern? Werden im Klartext gespeichert?
o Vertagen und nochmal von Jens erklären lassen? ja.
o (4/0/0) dafür: Vertagt.
* Stand LPT Organisation
o Matthias hat einen Vorschlag für Anforderungspapier über die Vorstandsliste geschickt. Sieht ganz gut aus.
+ Abendgestaltung fehlt noch
o Stand der Planung:
+ Es werden Teams gebildet, die bestimmte Aufgaben übernehmen
# Z. B. Auf- und Abbau
+ Barrierefreiheit wird erfüllt.
+ Catering wird geplant, da sind noch offene Fragen zur Finanzierung.
# Zwei Gerichte werden angeboten (vegetarisch/nicht vegetarisch).
+ Zum Merchandising gibt es auch noch ein paar offene Fragen, z.B. wie man T-Shirts verkauft.
# Girlie-Shirts sind geplant.
# Kinder-Shirts
+ Wie lange wollen wir Sonntag abend da sein können?
+ Helfer werden noch gesucht.
+ Morgen ist ein Arbeitstreffen.
+ Akkreditierung mit 2-4 Leuten geplant, damit es schneller geht, als beim letzten Mal.
+ Leute, die mit Kindern kommen, sollen das vorher anmelden, damit die Anzahl der Tagesmütter geplant werden kann.
o Bewerbungsende für Programmparteitag? Parteitag soll nach den Schulferien sein.
+ http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Programmparteitag_2010/
+ Räume sind irgendwann weg, Ende der Bewerbungsfrist sollte frühzeitig genug sein.
+ Bewerbungsfrist-Ende: 3. Februar. Ggf. Verlängerung um eine Woche. (4/0/0) dafür.
TOP 4 Anträge / Punkte zur Bearbeitung Anträge:
* 2 Anträge auf Beitragsermäßigung wie üblich
o (4/0/0) dafür
zu Beiträgen (gehört hier eigentlich gar nicht her): Mitgliedsnummer in Überweisung angeben ist einfacher. Dafür brauchen die meisten Mitglieder aber noch ihre Mitgliedsnummer.
Diskussion darüber, was passiert, wenn man im Verzug oder Rückstand ist und wann das als Austritt zu werten ist und wie das mit dem Stimmrecht ist.
* Fristsetzung für Satzungsänderungsanträge via Verweis auf die Bundessatzung (§12)
o Satzungsänderungsanträge müssen dem Vorstand bekannt gegeben werden.
o Lässt sich wohl nicht einfach so beschließen, dass das dann auch so ist.
o Wir können beschließen: Die Anträge sollen rechtzeitig vorher bekannt gegeben werden. Wenn nicht, wird der Vorstand darauf hinwirken, dass andere Anträge nicht behandelt werden.
o Wir können es auch empfehlen. Oder wünschen. Oder bitten.
o Lange, kontroverse Diskussion.
o Vorschlag: Vertagung auf nächste Woche, jeder macht sich Gedanken.
o Vertagt.
TOP 5 Inhaltliche Arbeit
* Gibt es aktuelle Entwicklungen?
o Bundesweit kommt Bewegung rein in Politik (Erweiterung des Parteiprogramms).
o Kurze Diskussion über Bedingungsloses Grundeinkommen.
o AG-Rat wird neu organisiert. (Legitimation von AGs und des AG-Rats)
o Niedersächsisches Versammlungsgesetz
+ Tendenz: Polizei darf alles, Demonstranten nichts
+ "Ein paar Zucker sind drin" (an ein paar Stellen ist es besser geworden)
+ Zusammenarbeit mit AK Vorrat in Hannover
+ Schnelldurchgang in Ausschüssen? Ohne öffentliche Diskussion oder Beratung im Parlament.
+ Aktionen machen? Aufmerksamkeit!
+ Manche Teile richten sich explizit gegen Rechts. Sollte man aber so nicht aufgreifen, lieber allgemein argumentieren.
+ Diskussion über Föderalismus
+ Einzelne Punkte:
# Vorher Rechtssprechung: 3 Personen sind Versammlung; jetzt: 2 Personen
# Versammlungsleiter kann abgelehnt werden.
# Wenn ein Ordner sich nicht an die Regeln hält, kann der Versammlungsleiter dafür verknackt werden. Für Polizisten und Innenminister ist es aber wohl nicht so.
+ Jeder sollte sich Gedanken machen, vielleicht im Wiki.
+ Matthias macht Kontakt für Aktion mit Hannoveraner Stammtisch + AK Vorrat
+ Oli organisiert ein Real life-Treffen
TOP 6 Dinge, die man auch mal angehen könnte
* Mitgliedermotivation: Aktionen wo Mitglieder gut mitmachen können ganz konkret planen.
o Vertagt.
TOP 7 Sonstiges
* Sachsen-Anhalt
o Material zur Verfügung stellen? (16.01.2010)
+ Banner, Infostand
+ Oli fährt den Kram hin und möchte, dass jemand mitkommt - am besten jemand, der sich in Magdeburg auskennt.
* Nordpiraten, Anfrage von Bremen und Hamburg
o Treffen? Vorständetreffen in Kassel liegt näher, man könnte sich aber trotzdem treffen.
o Es sollten konkrete Themen vorbereitet werden.
o Termin? Februar ist ziemlich voll.
o Nordpiraten-Kontaktpirat wird gesucht. Kine (aus dem Landkreis Osnabrück) macht das.
* Praktikumsanfrage
o Alle hören sich nach einer Möglichkeit um, weil Bundesgeschäftsstelle nicht geht. Wenn nichts dabei rauskommt, wird es abgesagt.
* Handhabung §2.2
o Wie macht man es parteiöffentlich, aber nicht allgemein öffentlich? Frage an das Bundesschiedsgericht gibt es schon, aber keine Antwort.
o Wie werden Leute behandelt, die mit hoher Wahrscheinlichkeit in einer anderen Partei waren, es aber nicht an den Vorstand gemeldet haben? Man kann nichts machen, solange das vom BSG noch nicht behandelt ist. Man kann bei Gründungen von Untergliederungen darauf hinweisen. Der Absatz könnte auch nicht legitim sein, Verfahren ist beim BSG anhängig.
o Es müsste eine einstweilige Verfügung vom BSG geben können.
o Antrag:
+ "Der Vorstand möchte die gewählten Vorstände und zukünftige Kandidaten auf die Meldepflicht an den Landesvorstand des §2.2 hinweisen und sichert die vertrauliche Behandlung bis zum Entscheid durch das Bundesschiedsgericht zu."
# Diskussion, ob man auch auf andere Paragraphen hinweisen müsste.
# Vertagen? (3/1/0) vertagt.
Genehmigung des Protokolls dieser Sitzung als vorläufig und rumschicken. (4/0/0) dafür
23:10 Ende der Sitzung und Übergang zu offenen Diskussionen.
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Vorstand-Treffen 
