TOP 1
* Begrüßung und Eröffnung
* Beginn: 19:06
* Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
* Versammlungsleiter: Jens
* Protokoll: Björn, Ines
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Anwesend: Jens, Arne, Dennis, Jürgen (später Matthias)
* beschlussfähig
* Zulassung von Gästen
* (4 dafür/0 dagegen/0 enthaltung) dafür
* Zulassung von Audioaufzeichnungen wie sonst auch
* (3/0/1) dafür
* Genehmigung des Protokolls vom 13.01.
* (3/0/1) dafür. genehmigt
TOP 2 Berichte
* Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
* Jens:
* Dienstag Interview mit Bürgersender H1
* Diskussionsveranstaltung in Göttingen über Nacktscanner und Urheberrecht
* Jens und einer von den jungen Liberalen waren Diskussionsteilnehmer
* Jemand wollte Einsicht in den Truck-Vertrag (FSA-Demo) haben. Hat es erhalten. Muss NDA (Non-disclosure agreement) unterzeichnen.
* Telefoniert mit jemandem aus Baltrum (oder Borkum, Jens weiß nicht genau). Der will einen Stammtisch anfangen und soll es mal machen.
* Übersicht über Kommunikationsmittel im LV: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Willkommen
* Hilfe für Landesschatzi haben sich in Braunschweig gemeldet.
* Arne:
* Brief an Menschen in der Justizvollzugsanstalt geschickt. Man darf laut Satzung Mitglied werden, wenn man kein Wahlrecht hat, fliegt aber gleich wieder raus?!
* E-Mails beantwortet, unter anderem Anfrage wegen neuem Stammtisch in Cuxhaven.
* Neue Mitglieder bearbeitet
* Mail fertig gemacht für Einladung zu Demo am Samstag (wg. Versammlungsgesetz)
* Bei Flyer mitgearbeitet wegen Versammlungsgesetz (AG Redaktion http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/AG_Redaktion )
Matthias kommt dazu.
* Thomas informiert den Vorstand, dass ein weiterer Flyer zum Versammlungsgesetz besteht, der sachliche Fehler enthält.
* Dennis:
* Mitgliedsausweise: Mit Bernd Schlömer (Bundesschatzi) ausgetauscht; Rechnung soll an Geschäftsstelle gehen und wird dann beglichen.
* Mitteilung an andere Landesverbände, dass wir Bundeslösung hinbekommen. Es gab zum Ablauf einigen Klärungsbedarf. Bis auf MV haben sich alle Länder gemeldet und das weitgehend positiv gesehen.
* Personalisierung kostet nur noch 25 Cent statt 30 Cent pro Stück. Deswegen teurer als ganz ursprünglich vermutet, weil der Bund die Druckmaschine der Hamburger doch nicht bezahlt hat und HH das jetzt querfinanziert.
* Mails an Druckerei in UK
* Designer hat sich verzögert: PDFs müssen noch umgewandelt werden.
* Politikforum (Zweiwöchentlich jeweils zwischen den BuVo Sitzungen stattfindende TelKo, ebenfalls mit Bundesbezug)
* Spendenpraxis:
* Bernd möchte Bewertungssystem einführen:
* Unter welchen Bedingungen sind Spenden unkritisch in Richtung Lobbyismus? Damit uns so etwas wie der FDP nicht passiert.
* Telefonielösung
* Idee des Programmparteitags auf Bundesebene ist gut aufgenommen worden.
* Vorschlag: satzungsänderung, damit ein solcher Programmparteitag auch auf Bundesebene veranstaltet werden kann.
* Berlin stellt uns Pressmaschine für Buttons zur Verfügung, wir haben 1k - 2k angefragt. Wir brauchen Leute, die dann auch wirklich die Mascghinen bedienen.
* Kine hat die Einführung (Richtlinien, wie Piraten, die im Auftrag des Vorstands handeln zu verhalten haben) erhalten.
* Busse zum BPT + mit Bingerner Orga wegen Hotelkontingent für Busfahrer
* Kontakt zu jamasi wegen Servern. Wäre gut, wenn man ein komplettes Rack zusammenbekommt.
* Lambdanet hat sich wegen Server und Telefonie gemeldet. Dennis setzt sich noch mal in Verbindung.
* Größtes Problem ist die Budgetplanung.
* Einwurf von Jürgen: Ein Hoster möchte das gratis machen, wenn er offen sagen darf, dass er die Piratenpartei hostet.
* Anfrage an Messe-AG wegen CeBIT: keine Antwort bisher.
* Jürgens Asse-PM umformuliert.
* Vorständeliste aktiv gewesen: Aktiengesellschaft in NRW, Matthias Schrade versucht sein Konzept in die Medien (u.a. Bericht Wirtschaftswoche) zu bringen, keine offizielle Linie bisher in NRW, dazu gab es viel Diskussion
* Praktikumsanfrage: Hat sich erledigt. Ist anderweitig untergekommen.
* Oli ist nach Magdeburg gefahren. Dennis hat Lagerausgabe gemacht.
* Auf Aktive-NDS Frist für Programmparteitagsbewerbung verkündet
* Hat den Eindruck, dass wir viel Aufmerksamkeit durch PMs erhalten haben. (Wendland, Versammlungsgesetz)
* Im Landtag gab es einen Vorschlag der Linken, einen Livestream zu machen. (Bereits vor Weihnachten kam dieser Vorschlag bei den Piraten auf)
* Rückmeldung wegen der Praktikums-Anfrage: Hat sich erledigt
* verschiedene Mails wie immer bearbeitet
* Matthias:
* Freitag: War in Hannover, Leute angestiftet zu Demo gegen Versammlungsgesetz. Kommenden Samstag ist Demo nur von Piraten und am 13.2. auch mit anderen Organisationen.
* Schule in Gifhorn: Es soll eine Schule geschlossen werden. Matthias forscht nach, warum und wie das genau aussieht. Möglicher Gegenvorschlag: Besteht die Möglichkeit Klassen zu verkleinern anstelle einer Schulschließung.
* Jürgen:
* Mit Tobias aus NRW telefoniert.
* Die wollen Unterstützung und wollen wissen, wie viele Piraten an der Grenze zu NRW wohnen.
* Haben Interesse an Online-Plakat-Tool, bei dem u.a. in Braunschweig Plakate eingetragen wurden.
* AG Satzung
* hgb ist raus aus privaten Gründen
* Im Wesentlichen will die AG Satzung die Satzung + GO für den LPT machen.
* Verschiedene Abstimmungen sollen im Block gemacht werden mit Stemkeschem Wahlsystem oder ähnlich
* AG Rat
* Es gibt eine Koordinatoren-Konferenz, der die Aufgaben des AG Rat übernimmt bis zum BuPT.
* Dennis: Koordinatoren-Konferenz zusätzlich? Jürgen: AG-Rat hat sich aufgelöst, wegen Ausfalls eines wichtigen Mitglieds und Handlungsunfähigkeit.
* Koordinatoren-Konferenz soll maximal bis zum BuPT bestehen.
* PM zum Atom angestoßen. Hat zwischen Dennis und Jürgen für Wirbel gesorgt.
* Wie funktioniert das eigentlich mit PMs?
* Montag: Stammtisch Wolfsburg. Betriebsrat der Autostadt war mal da, wir wollen uns da aber nicht einmischen. (siehe Protokoll Stammtisch Wolfsburg http://wiki.piratenpartei.de/Wolfsburg/Stammtisch/2010-01-11 und http://wiki.piratenpartei.de/Wolfsburg/Stammtisch/2009-12-14 )
* Wolfsburger wollen Vortragsreihen wiederbeleben, um nicht-Piraten anzuziehen.
TOP 3 Organisatorisches
* Mitglieder + Finanzen
* Mitglieder: 971. Bei gleicher Geschwindigkeit wie vor der EU-Wahl
* Finanzen: Arvid ist nicht da. Frage an den Vorstand: Kann in Zukunft jemand anders zu Finanzen berichten?
* Mitgliedsausweise, genaue Durchführung des Drucks
* Es sollen nun die Mitgliedsausweise in den Druck gehen.
* Ansonsten laufen nur letzte Änderungen, Designer muss das noch in ein .pdf umwandeln, dann geht es an die Druckerei + die Rechnung an die Bundesgeschäftsstelle.
* Die LV personalisieren die Daten; klären das direkt mit LV Hamburg ab.
* Einen offiziellen Beschluss vom BuVo gibt es noch nicht. Könnte morgen passieren.
* Rückseite: Bei eigenem Druck hatten wir was eigenes vorgesehen (Berechtigungssatz, siehe älteres Protokoll). Jetzt (Bundeslösung) ist es ein bisschen kürzer, wegen des Designs. Wir haben hier den Satz für den Bund festgelegt ;)
* Im Wiki wird die endgültige Version in Kürze veröffentlicht.
* Offizieller Beschluss zur Nutzung der Mitgliederdaten für den Open-ID Server (vertagt von letzter Woche)
* Wo werden Passwörter gespeichert, wer weiß die alles, wo liegen sie?
* Passwörter werden mit MD5 gehasht und nur so auf dem Server gespeichert. Geht außerdem unverschlüsselt per Mail an den Nutzer.
* Einwurf von Dennis: Von der Bundes-IT soll ein Flag bereitgestellt werden, ob jemand Mitglied ist.
* Beschluss nochmal vertagt. Der Server soll auf Knopfdruck das Passwort generieren können und anzeigen (per https).
TOP 4 Anträge / Punkte zur Bearbeitung Anträge:
* Fristsetzung für Satzungsänderungsanträge via Verweis auf die Bundessatzung (wurde letzte Woche schonmal diskutiert)
* Formal geht das nicht.
* Beschluss:
* "Wir bitten nachdrücklich darum, Satzungsänderungsanträge zum LPT spätestens 4 Wochen vor dem LPT einzureichen. Bei später eingereichten Anträgen beabsichtigen wir den LPT davon zu überzeugen diese Anträge allein auf Grund ihrer Spontanität nicht anzunehmen, denn wir haben beim letzten LPT schlechte Erfahrungen gemacht."
* (4/0/1) angenommen.
Paralleldiskussion über Schatzmeister und Vorstandsämter. (wurde verschoben auf nach der Vorstandssitzung)
* Wie handhaben wir Verletzungen des S4
* S4 muss noch vom Bundesschiedsgericht (BSG) verhandelt werden. In welchem Zustand ist er gerade? Gilt? Gilt nicht?
* Wenn S4 nicht gültig ist, dann kann der Schaden danach nicht mehr geheilt werden.
* Wir können nur Leute ärgern, von denen wir wissen, dass sie gegen S4 verstoßen.
*
* Man könnte Leute rügen, die gegen S4 verstoßen
* Allgemeine Diskussion, während der das Pad nicht funktioniert hat.
* Anmerkung von Achim: Es soll nochmals über ML daraufhingewiesen dass der S4 existiert, und in den jeweiligen Fällen die Anzeige der Parteimitgliedschaften erfolgen muss.
* Jürgen: BSG fragen, was jetzt genau ist.
* Hinweis enthält auch Hinweis auf das BSG-Verfahren.
* Jens schickt den Text an Aktive-NDS
* Wir sollten bei KV Gründungen auf den S4 hinweisen.
Unterbrechung: Wer geht nach Hannover zur KV Gründung? 29.1.
Matthias Stoll kommt vorbei und bringt alles (Listen zur Akkreditierung insbesondere) mit.
Maximal sind es 180 Leute die zur Gründung kommen könnten.
* Beschluss: "Wir weisen per E-Mail noch einmal ausdrücklich auf den Paragraphen 2.2 hin. Dabei werden wir auch erwähnen, dass ein Verfahren vor dem BSG anhängig ist und der Vorstand daher vorerst die Informationen nicht weitergeben wird, da diese Weitergabe nicht rückgängig gemacht werden könnte."
* Antrag vertagt, Jens fragt nochmal das BSG, wie jetzt in der Zwischenzeit vorgegangen werden soll.
Anfrage:
"wer wird vom Landesvorstand an der Kundgebung in Hannover am Samstag [23.01.2010] teilnehmen bzw. reden wollen?
Könnte die AG Presse noch kurzfristig eine PM zu dem Termin rausgeben? Ansonsten werde ich selbst die lokalen Medien informieren." von Patrick Z.
* Dennis würde gerne, weiß aber noch nicht ob's klappt.
* Jens kann nicht.
* Matthias fährt hin. Kriegt auch eine Rede hin.
* Jürgen weiß noch nicht.
* Arne würde gerne, weiß aber noch nicht, ob es klappt.
* AG Presse ist nicht anwesend und kann nicht antworten. Jens schreibt auf Presse-Verteiler, dass die Presse-AG was machen soll.
Bearbeitung:
* -/-
TOP 5 Inhaltliche Arbeit
* Mail über Piraten-NDS wegen Demos zu Versammlungsgesetz
* Lieber nur über alle Aktiven-Listen schicken? Nein
* Bundes-Ankündigungs-ML für zweiten Termin. Jens kümmert sich
* Jens bereitet eine Mail vor, die auf Demo am Samstag und auf Demo am 13. hinweist. Versendet wird über Nds Verteiler.
* (5/0/0) dafür
* Anmeldung der Demos durch den Landesverband
* Soll der Landesverband als offizieller Veranstalter für beide Demos auftreten?
* (5/0/0) dafür
* Gibt es aktuelle Entwicklungen?
TOP 6 Dinge, die man auch mal angehen könnte
* Mitgliedermotivation: Aktionen wo Mitglieder gut mitmachen können ganz konkret planen.
* Vertagen! In zwei Wochen nochmal.
* Sextant soll landesweit funktionieren.
* Anfang März muss es einen Bericht für den Bundesvorstand geben.
* Wir brauchen einen Termin, bis zu dem es laufen muss.
* 01.02.2010
* Jens setzt sich heute Abend ein bisschen intensiver mit dem PHP (grmbl) auseinander.
* Datenschutzbeauftragter, der Bund will das anscheinend auf Landesebene nicht so gerne
* Arne hat gehört, dass der Bund tendenziell meint, dass man das nicht braucht.
* Wir schaffen unseren Datenschutzbeauftragten jetzt nicht ab.
* Grund war wohl: Datenschutzbeauftragter kann wohl nicht gekündigt werden, wenn man ihn ernannt hat. Es geht wohl nur selber zurücktreten und versterben. Wenn das so sein sollte, dann können wir das jetzt eh nicht mehr ändern.
Nachfrage zu Piratenzeitung (letztes Protokoll: was war das genau?
Die Zeitung darf im Impressum den LV reinschreiben. Zeitung wurde quasi freigegeben
Plant der Landesverband, die Zeitung zentral zu drucken?
Nein. Die Patricks möchten die Zeitung in kleiner Auflage drucken.
TOP 7 Sonstiges
* Dennis: Letzten Donnerstag im Politikforum:
* Ein Teil der Mitglieder ist in den Foren aktiv. Wollen wir für Niedersachsen da Bereiche einrichten? Im Moment gibt es nur Niedersachsen und keine weitere Unterteilung.
* Ist es nötig? AGs können sich Foren einrichten lassen, wenn sie wollen.
* Dennis würde sich Kategorien ausdenken und sie über die Vorstandsliste schicken.
* Einwand von Holger: Das ist ein zusätzlicher Kommunikationskanal, den die meisten nicht benutzen. Ich würde die Struktur nicht einführen, wenn kein Bedarf da ist.
* Vorschlag: Thread aufmachen, in dem nachgefragt wird, ob Unterkategorien gewünscht sind.
* Wer nutzt das Forum freiwillig? Niemand außer Dennis gelegentlich, Dennis guckt auch nur noch gelegentlich rein. Dennis' Vermutung: Neue Piraten schauen eher auf das Forum, als sich in die ML einzutragen.
* Frage von Holger: Medienbeauftragte? Wer liest was? Wenn es jemand vom Vorstand macht, erweckt das den Eindruck, dass der Vorstand das liest.
* Dennis wird den Moderator des NDS-Forums bitten nachzufragen, ob eine weitere Kategorisierung gewünscht ist.
Genehmigung des Protokolls dieser Sitzung als vorläufig und rumschicken. (5/0/0) dafür
21:35 Ende der Sitzung und Übergang zu offenen Diskussionen.
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Vorstand-Treffen 
