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Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke
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Top 1
* Begrüßung und Eröffnung
* 19:04 Uhr
* Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
* Jens W. Schicke \ Christopher Lang + Hilfe der Anwesenden
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Jens, Arne, Chris, Jürgen -> Beschlussfähig
* Zulassung von Gästen
* Einstimmig (4|0|0)
* Zulassung von Audioaufzeichnungen
* Einstimmig (4|0|0)
* Genehmigung des Protokolls vom 20.01.
* (1|0|3) -> später nochmal probieren
TOP 2 Berichte
* Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
* Jens
* Anfrage Bundesschiedsgericht -> Thema S4: keine Antwortbekommen
* Protokolle auf der Website bedingt gefixt
* OpenID Server -> Neue Funktionen (PW erneuern/ kein Klartext)
* TelKo Server -> bei den Hessen angefragt (Talkyoo will ab jetzt Geld)
* Hannoveraner wegen Infos zur nächsten Demo genervt
* Einladung von den Linken -> öffentliche Anhörung von Bürgern (Thema NDS-Versammlungsgesetz)
* Jens hat eine Umfrage zur Gründung vom Regionsverband "Region Hannover" erstellt
* Infostand in Braunschweig mitgemacht
* Arne
* Mails beantwortet (Jahresanfang : Bin ich noch PIRAT?)
* Demo Hannover (viele Leute informiert und Flyer verteilt)
* schriftliche Einladungen sowie E-Mails -> Kreisverbandsgründungen
* Criss
* Versucht die letzten paar Wochen aufzuholen
* Kostenfreie Presseverteiler getestet, PM zum Versammlungsgesetz hat (wohl daher) deutlich mehr Erfolg gehabt (u.a. Telepolis und wohl auch Bild)
* Jürgen:
* AG Satzung hat beschlossen, dass sie keine GO für den Vorstand und die Delegiertenkonferenz machen wird
* Versuch Kontaktaufnahme mit AG Recht
* Erster Entwurf zur Beschleunigung von Abstimmungen
* AG Energie - es zeichnet sich ab, dass wir bundesweit nicht uneingeschränkt für Atomkraft sind -> sprich: wir sind dagegen
* AG Bedingungsloses Grundeinkommen hat am 2.2. erste TelKo
* Auf dem Stammtisch Wolfsburg erste Punkte für Kommunalpolitik gesammelt
TOP 3 Organisatorisches
* Mitglieder + Finanzen
* Neue : 2
* Austritte : 1
* aktuelle Zahl : 972
* Mitgliedsausweise, Stand
* Personalisierung kann in Hamburg mit Kartenrohlingen von neuer UK Druckerei gemacht werden.
* Druckvorlagen liegen komplett vor.
* Die Druckerei hat zugesagt, falls der Personalisierungsdruck nicht funktioniert, die Karten zu ersetzen.
* Zahlung wird per Vorkasse geschehen.
* Die günstigste deutsche Druckerei wären 2500 EUR, die günstigste Englische ist 1800 EUR
* Offizieller Beschluss zur Nutzung der Mitgliederdaten für den Open-ID Server
* Einstimmig (4|0|0) in der Annahme das folgende Aussage stimmt:
* "Der Open-ID Server hat eine Passwort-neu-setzen Funktion, die es dem Benutzer ermöglicht sich ein neues - dem Vorstand unbekanntes - Passwort zu setzen."
* Klage gegen die Annahme des Satzungsänderungsantrags S4, Benennung des Vertreters
* Jens
* Außenstände Baden-Wüttemberg begleichen
* Arne erkundigt sich bei C. Koch [VERTAGT]
* Gründung Sa. 13.02.um 19:00 Uhr Hildesheim, wer fährt hin?
* Jens
* Gründung Mo. 22.02. um 19:30 Uhr Peine, wer fährt hin?
* Jens und Criss fahren hin
* Gründung Sa. 27.02. um 14:00 Uhr Hameln, wer fährt hin?
* Matthias
* Demotermin Sa. 27.02. um 11:55 Uhr in Hannover
* Jens wartet noch auf die genauen Demodaten von Patrick
Matthias kommt dazu:
* Ermäßigungsprocedere, Bundesformular
* http://wiki.piratenpartei.de/images/b/b6/Beitragsminderung_1.pdf
* Der Bundesvorstand folgt dem Vorschlag unter folgenden Gesichtspunkten: 1.) Es finden die Bedingungen der Variante 1 Anwendung. 2.) Der Punkt "Arbeitslosengeld-II-Empfäger" wird auf "Arbeitslosengeld-II-Empfäger oder Empfänger vergleichbarer Sozialleistungen" erweitert. AP und BS informieren die betroffenen Landesvorstände.
* Auf jeden Fall _keine_ explizite Angabe, welcher Grund es jetzt ist
* Änderungsvorschläge -> z.B.: Hiermit versichere ich, dass ich zur Gruppe der (Schüler, Azubi, FSJ, Wehrpflichtiger, Zivildienstleistende, JVA Insassen, Arbeitslosen Empfänger (I,II, II), Asylbewerber, illegaler Einwanderer, Unterhaltspflichtig bis zum Existenzminimum, privatinsolvent, oder sonstwie nicht in der Lage den Beitrag zu entrichten )
* Die Liste wird niemals vollständig sein, daher besser garnicht erst damit anfangen
* Unnötige Bürokratie unten kann auch weg
* Wenn schon ein Kästchen für abgelehnt, dann auch bitte eine Begründung
* Die Zeile mit den Nachweisen legt nahe, dass eben solche gewünscht werden. Tun wir aber nicht.
* Nachweise sind undenkbar und auch nicht wünschenswert
* Wir hoffen durch Ablehnung des Formulars, den Test des Vorstands, ob LVs die Werte der Piraten noch hochhalten, bestanden zu haben.
* Einstimmig (5|0|0) gegen die derzeitige Form des Formulars
* Ende der Abstimmung zum RV Hannover festsetzen
* 28.01.10 Abend 23:00h
* (4|0|1) Angenommen
* Einladung der Linken zur Anhörung (siehe Berichte -> Jens)
* öffentliche Veranstalltung
* http://tinyurl.com/yzepxx7 (Rede zur Novelle des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes)
* Jens ruft da an
* ansonsten [VERTAGT]
TOP 4 Anträge / Punkte zur Bearbeitung
Anträge:
Bearbeitung:
* Wie handhaben wir Verletzungen des S4 ?
* Wir befragten das BuSchG ... Antwort steht aus ...
* [VERTAGT]
TOP 5 Inhaltliche Arbeit
* Jugendmedienschutzstaatsvertrag (Zensursula 2.0 per Jugendschutz)
* Kennzeichnung von Websites mit Alters- und Inhaltskennzeichnugen
* http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Presseteam
* Gibt es aktuelle Entwicklungen?
* Es ist mal wieder eine ACTA-Version geleakt
* http://www.michaelgeist.ca/content/view/4730/125
* ELENA
* http://www.internet-law.de/2010/01/elena-datenschutzbeaftragter-sieht.html
* http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0107/elena.php5
* Zensursel will irgendwie das Arbeitslosenamt umbauen, aber es scheint nicht viel konkretes darüber zu geben
* http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/hartz-iv-kommunen-uneins-ueber-reform-der-jobcenter_aid_474773.html
TOP 6 Dinge, die man auch mal angehen könnte
* Mitgliedermotivation: Aktionen wo Mitglieder gut mitmachen können ganz konkret planen.
* Chris kümmert sich um den Brief für den Mitgliedsausweise, wenn fertig, dann können Leute einpacken, frankieren etc.
* Wirtschaftliche Tätigkeit
* Dennis + Jens ziehen entsprechende Arbeitsgruppe hoch.
* Webseite, Fristsetzung
* [VERTAGT]
TOP 7 Sonstiges
* -/-
Genehmigung des Protokolls dieser Sitzung. (5/0/0)
Ende der Sitzung und Übergang zu offenen Diskussionen.
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Vorstand-Treffen 
